Wochenrückblick – KW 36/2025

Kennenlerntermin beim Deutschen Zentrum für Kulturgutverluste und Gespräch mit Johannes Beleites

Kulturgüter bewahren, schützen und ihre Geschichte transparent machen – das sind zentrale Aufgaben meiner Arbeit im Ausschuss für Kultur und Medien. Deshalb habe ich mich am Montag mit dem Deutschen Zentrum für Kulturgutverluste in Magdeburg getroffen, um ihre Arbeit kennenzulernen und mich über aktuelle Herausforderungen auszutauschen. Das Thema Kulturgutverluste bleibt auch heute von zentraler Bedeutung. Es geht um die Rückgabe von Kulturgütern, die in Unrechtskontexten wie der NS-Zeit, der DDR oder im kolonialen Zusammenhang entzogen wurden, und damit um Fragen von historischer Verantwortung, Transparenz und Gerechtigkeit. Das Zentrum leistet mit seiner Forschung, Beratung und internationalen Vernetzung einen unverzichtbaren Beitrag, um unser kulturelles Erbe aufzuarbeiten und für kommende Generationen zu sichern.
Direkt im Anschluss an diesen Termin habe ich mich mit Johannes Beleites, dem Beauftragten des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, getroffen. Auch dieser Austausch war mir wichtig, da ich innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion die Zuständigkeit für die Aufarbeitung des SED-Unrechts innehabe. Die Arbeit der Landesbeauftragten trägt entscheidend dazu bei, die Verbrechen der SED-Diktatur sichtbar zu machen, Betroffene zu unterstützen und das Bewusstsein für die Folgen der Diktatur wachzuhalten. Gerade in Zeiten, in denen demokratische Werte zunehmend unter Druck geraten, ist es unverzichtbar, die Aufarbeitung weiterzuführen und in die Gesellschaft zu tragen.

Gut versorgt im Salzlandkreis?

Unter diesem Motto hat die Friedrich-Ebert-Stiftung Sachsen-Anhalt am Montag zu einer spannenden Diskussion in die Kulturstiftung Bernburg eingeladen. Gemeinsam mit Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne und dem Allgemeinmediziner Dr. Burkhard John habe ich über die haus- und fachärztliche Versorgung im Salzlandkreis und in ganz Sachsen-Anhalt gesprochen. Die Gespräche haben gezeigt: Es gibt gute Beispiele, wie Versorgung heute schon funktioniert – doch gleichzeitig stehen wir vor großen Herausforderungen, insbesondere im ländlichen Raum. Zwei Punkte sind dabei besonders dringlich: die Gewinnung von ärztlichem Nachwuchs und eine wohnortnahe Versorgung für ältere Patientinnen und Patienten, die nicht immer mobil sind. Gleichzeitig konnten wir aber auch über Ansätze sprechen, die Mut machen:
- der Ausbau der hausarztzentrierten Versorgung, der unnötige Praxisbesuche reduziert,
- Gemeinschaftspraxen und Angestelltenverhältnisse, die für junge Ärztinnen und Ärzte attraktiv sind,
- Dorfpraxen, die Telemedizin mit geschultem Fachpersonal verbinden,
- sowie kommunale Medizinische Versorgungszentren (MVZ), die vielerorts als Zukunftsmodell gelten.
Ein solches Leuchtturmprojekt entsteht aktuell in Ballenstedt: Dort wird ein MVZ aufgebaut, das gleich fünf Praxen, ein neues Diakoniezentrum und ein Hospiz vereint. Dieses Beispiel zeigt, wie moderne, wohnortnahe und umfassende Versorgung in der Praxis aussehen kann.

Besuch bei der Tafel Quedlinburg

Gemeinsam mit dem Landesvorsitzenden der Tafel Sachsen-Anhalt e.V. und Geschäftsführer der AWO im Landkreis Harz, Kai-Gerrit Bädje, habe ich die Tafel in Quedlinburg besucht. Die Tafeln sind in den 1990er Jahren entstanden, zunächst in Berlin, mit dem Ziel, überschüssige, aber noch verwertbare Lebensmittel einzusammeln und an Menschen weiterzugeben, die Unterstützung brauchen. Inzwischen ist daraus ein bundesweites Netzwerk geworden. Heute gibt es in ganz Deutschland über 960 Tafeln mit mehr als 2.000 Ausgabestellen, die Tag für Tag Menschen in schwierigen Lebenslagen unterstützen. Allein in Quedlinburg werden hier Jahr für Jahr rund 200 Tonnen Lebensmittel weiterverteilt. Dafür sind drei Fahrzeuge im Einsatz, die monatlich viele tausend Kilometer zurücklegen, um Sponsoren und Märkte anzufahren. Rund 60 Ehrenamtliche sorgen dafür, dass die Waren sortiert, aufbereitet und an die Menschen ausgegeben werden, die darauf angewiesen sind. Ohne ihren unermüdlichen Einsatz wäre die Arbeit der Tafel schlicht undenkbar. Gerade in Zeiten steigender Preise und wachsender sozialer Ungleichheiten sind die Tafeln wichtiger denn je. Sie leisten nicht nur konkrete Hilfe im Alltag, sondern schaffen auch Orte der Begegnung und des Miteinanders.

Bier aus dem Harz!

Die Firma Hasseröder braut in Wernigerode als letzte große Brauerei in Sachsen-Anhalt Bier in einer traditionsreichsten Brauereien Ostdeutschlands. Nicht nur Hasseröder, sondern auch die bekannte mexikanische Marke Corona werden hier hergestellt. Diese Woche war ich gemeinsam mit unserem Minister für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt Armin Willingmann vor Ort. Warum war das ein sinnvoller Termin für mich als Agrarpolitikerin? Weil natürlich die Rohstoffe zum Bierbrauen aus der Landwirtschaft kommen. 99 Prozent des verarbeiteten Hopfens kommt aus Deutschland, auch aus dem Elbe-Saale-Anbaugebiet. Ein Beispiel für gelungene regionale Wertschöpfung! Während des Termins haben wir uns über Themen der Wirtschaftsförderung unterhalten. Aber es ging auch viel um das Thema Lieferketten: Wie schaffen wir gerechte Liederketten in Deutschland und international? Wie schaffen wir gute Marktbedingungen für Erzeuger und Verarbeiter? Alles Themen, die wir in Berlin mit der Union intensiv diskutieren. Schließlich wollen wir den Standort in Wernigerode mit seinen gut bezahlten Arbeitsplätzen erhalten!

Kooperativer Naturschutz, Weg aus der agrarpolitischen Krise?

In einer Zeit, in der Natur- und Umweltschutz immer wichtiger werden, stehen Landwirtinnen und Landwirte vor der Herausforderung, ökologische Verantwortung und wirtschaftliche Praxis miteinander zu vereinbaren. Kooperativer Naturschutz bietet hierfür einen vielversprechenden Ansatz. Als Rednerin hatte ich die Gelegenheit, bei einer agrarpolitischen Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung Sachsen-Anhalt in Ebendorf bei Magdeburg über die Chancen der GAP 2028 für den kooperativen Naturschutz zu sprechen. In meinem Vortrag habe ich erläutert, wie wichtig es ist, die Landwirtinnen und Landwirte zu entlasten und gleichzeitig die Chancen der GAP 2028 zu nutzen. Die Kommission hat im Juli ihren Entwurf für den nächsten siebenjährigen EU-Finanzrahmen 2028–2034 vorgelegt, inklusive umfangreicher Reformpläne für die GAP. Künftig sollen Agrar- und Kohäsionsfonds unter einem gemeinsamen Budgetrahmen verwaltet und das Agrarbudget auf rund 300 Mrd. Euro gedeckelt werden. Das sind etwa 90 Mrd. Euro weniger als bisher. Die Verteilung der Agrargelder soll zwar stärker in die Hände der Mitgliedstaaten gelegt werden. Jedoch verzichtet die Kommission in ihrem Entwurf auf verbindliche Mindestquoten für Öko-Maßnahmen und Naturschutz. Das heißt, dass kooperativer Naturschutz und die Umsetzung von Umweltmaßnahmen auf nationaler Ebene noch wichtiger werden und die Gestaltungsmacht nun bei uns liegt: Wir können und müssen die GAP so ausgestalten, dass kooperativer Naturschutz sowohl ökologisch wirksam als auch wirtschaftlich attraktiv für die Landwirtinnen und Landwirte ist.