35 Jahre Deutsche Einheit: Teil II
Letzte Woche haben wir 35 Jahre Deutsche Einheit gefeiert. Dies war in der darauffolgenden Sitzungswoche des Bundestages natürlich Anlass, das Thema auch im Plenarsaal zu diskutieren und einen Antrag unserer Koalition einzubringen. Ich fühle mich sehr geehrt, dass ich hier für unsere Fraktion sprechen durfte. Ich habe deutlich gemacht: Wir müssen die Erinnerung an die Opfer der SED-Diktatur, aber auch den Erfolg der friedlichen Revolution wachhalten. Damals haben wir für Einheit, aber v.a. für mehr Freiheit und Demokratie gekämpft. Und das haben wir erreicht. Übrigens: Fast genau vor 36 Jahren, am 7.10.1989, gründete sich die sozialdemokratische Partei Ostdeutschlands. Ich bin stolz auf den Beitrag, den „meine“ Partei damals zur Einheit und Demokratisierung geleistet hat. Heute muss es uns darum gehen, weiter für diese Demokratie zu kämpfen! Das wird uns aber nur gelingen, wenn Ost und West ehrlich auch die Fehler der 1990er Jahre aufarbeiten. Ich sehe mich als Gewinnerin der Wende, aber so viele Menschen mussten traumatische Umbruchphasen erleben. Das gilt es anzuerkennen.
In meiner Rede bin ich außerdem auf den Bericht unserer Ostbeauftragten Elisabeth Kaiser eingegangen. In ihrem jährlichen Bericht beschreibt sie die sozialen und finanziellen Herausforderungen der Bürgerinnen und Bürger in Ostdeutschland. Ihr Schwerpunkt: die junge Generation, die im Vergleich zu westdeutschen Jugendlichen häufig immer noch finanziell schlechter gestellt ist und zusätzlich mit den Herausforderungen des ländlichen Raums konfrontiert ist. Somit ist eine große Aufgabe für uns, gleichwertige Lebensverhältnisse herzustellen. Ein positives Signal kommt jedoch durch engagierte Jugendliche selbst, die die Kommunen mit ihren Ideen bereichern und das Leben vor Ort mitgestalten wollen. Dieses Engagement zeichnen wir aus mit dem Wettbewerb „machen!“, sodass das Preisgeld in die jeweiligen Projekte fließen kann.
Hier ist der Bericht der Ostbeauftragten zu finden
Diese Woche war eine Gruppe der Internatsschule Hadmersleben bei mir zu Gast im Deutschen Bundestag und ich habe mit ihnen auch über dieses Thema gesprochen. Das Gespräch entwickelte sich zum Ende hin zu einer sehr kritischen Diskussion zur aktuellen politischen Lage. Ich habe beschlossen, mich ein weiteres Mal mit den Klassen und den Lehrkräften zu treffen, um sozialdemokratische Perspektiven zu erläutern und komplexe Zusammenhänge mit etwas mehr Ruhe zu diskutieren. Es geht mir dabei nicht um Überzeugung, aber um eine Erweiterung des Blickfelds.
Das THW zu Gast bei uns Parlamentariern
Eine positivere Nachricht: Am Dienstag war das THW zu Gast bei uns Abgeordneten und hat mich mit einer spannenden Ausstellung der technischen Einsatzmittel und Maschinen begeistert. Während viele Menschen in Notsituationen vor allem an die Polizei und Feuerwehr denken, gerät das THW manchmal ein bisschen in den Hintergrund. Dabei waren sie bspw. bei der Flutkatastrophe im Ahrtal unglaublich wichtig. Als Bundesanstalt unterstützt das THW v.a. beim Bevölkerungsschutz mit technisch aufwendigen und hochspezialisierten Lösungsansätzen. Um seiner Aufgabe gerecht zu werden, braucht das THW unsere Unterstützung. Bundesweit investieren wir deswegen über eine Milliarde Euro für neue Standorte, zusätzliche Mittel für Ausbildung und Ausrüstung sowie mehr Unterstützung direkt bei den Ortsverbänden. Mich freut ganz besonders: Im Börde- und im Salzlandkreis fließen in die THW-Ortsverbände Bernburg, Haldensleben, Oschersleben und Staßfurt 400.000 Euro für neue Fahrzeuge, Dienstkleidung und Handfunkgeräte! Bei dieser Gelegenheit möchte ich mich von ganzem Herzen bei allen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer bedanken, die da sind, wenn wir ihre Hilfe benötigen!
Die feierliche Übergabe der beiden Erntekronen
Als Agrarsprecherin der SPD-Fraktion standen für mich seit dem letzten Wochenrückblick zwei ganz besondere Termine in meinem Kalender. Am letzten Sonntag war der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu Gast in der St. Stephan-Kirche in Tangermünde. Dort übergaben ihm die Katholische Landvolkbewegung Deutschland, die Evangelische Kirche in Deutschland, der Deutsche Bauernverband und der Deutsche LandFrauenverband im Rahmen eines ökumenischen Erntedank-Gottesdienstes ihre Erntekrone.
Das zweite Highlight der Woche war die traditionelle Übergabe der Erntekrone an den Landwirtschaftsausschuss. Vertreter der Landjugend Lohne in der Soester Börde übergaben sie uns als Symbol für die trotz der wechselhaften wettertechnischen Bedingungen in diesem Jahr erfolgreiche Ernte. Dabei hat die Landjugend uns auch ihre Wünsche und Denkanstöße mit auf den Weg gegeben. Ihnen sind drei zentrale Anliegen wichtig. Zum einen möchten sie, dass die junge Generation mehr an der aktiven politischen Mitgestaltung teilnimmt. Zum anderen fordern sie auch eine stärkere Verankerung der Landwirtschaft in der Bildung. Nicht zuletzt wiesen sie auf die gesellschaftliche Verantwortung der Landwirtschaft und des ländlichen Raumes hin, welcher ebenfalls eine zentrale Rolle in der Politik spielt. Jeden Tag stehen unsere Landwirtinnen und Landwirte auf, um mit ihrer Fachkompetenz und praktischen Erfahrung die Lebensmittel herzustellen, die sich am Ende bei uns auf den Tellern befinden. Auch dafür möchte ich von ganzem Herzen danken!
Quelle: Deutscher Bundestag/Thomas Deutsch
Schnappschuss der Woche: Michel Friedman in unserer Fraktionssitzung
Eine ganz besondere Ehre: In dieser Woche nahm Michel Friedman anlässlich des Gedenktages zum 7. Oktober an unserer Fraktionssitzung teil. Friedman ist stellvertretender Vorsitzender des Zentralrats der Juden in Deutschland, Herausgeber der Wochenzeitung „Jüdische Allgemeine“ sowie Präsident des Europäischen Jüdischen Kongresses. Besonders beeindruckt war ich von seiner Frage, ob wir in Deutschland in fünf Jahren noch eine Demokratie vorfinden würden. Ich zumindest werde alles dafür tun!
