Kultur und Kulturschaffende als Fundament unserer Demokratie stärken

Dr. Franziska Kersten zu Überlegungen für einen „Kreativpakt 2030“

„Angesichts immer knapper werdender Haushalte machen Spar- und Kürzungsvorschläge auch vor Kultureinrichtungen nicht mehr Halt. Schlimmer ist es noch, wenn dies politisch instrumentalisiert wird wie bei Forderungen der AfD, den Zuschuss an das Theater Magdeburg zu halbieren. Es gilt: Wer die Demokratie schützen will, muss auch ihre Kultur stärken. Theater, Kinos, Clubs und soziokulturelle Zentren sind zentrale Orte der Begegnung und des gesellschaftlichen Austauschs. Ohne sie wird unsere Gesellschaft schwächer.

In der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion haben wir deshalb erste Überlegungen für einen Kreativpakt 2030 erarbeitet. Unser Ziel ist es, die Freiheit der Kunst durch materielle und soziale Voraussetzungen zu sichern. Dabei handelt es sich nicht um ein Regierungsprogramm, sondern ist der Versuch politische Forderungen herauszuarbeiten. Eine zentrale Forderung ist, dass Kultur nicht mehr nur als freiwillige Leistung verstanden wird, sondern mit 0,5 Prozentsätzen des regulären Bundeshaushalts für Kultur und Medien vorgesehen wird. Mir besonders wichtig: Diese Mittel sollen in unserem Vorschlag nicht einfach so, sondern unter Berücksichtigung bestimmter Kriterien verteilt werden: nach Einwohnerzahl, Fläche, ländlicher Struktur und Erreichbarkeit sowie den besonderen Bedarfen finanzschwacher Kommunen.

Kultur geht nicht ohne Kulturschaffende. Für ihre Arbeit müssen sie fair entlohnt werden. Dazu gehören gute Honorar- und Tarifstandards, eine starke Künstlersozialversicherung oder der Schutz bei hybriden Erwerbsbiografien. Auch die Auswirkungen von generativer KI auf das Urheberrecht und die Begrenzung der Macht großer Plattformen müssen wir diskutieren.

Der Kreativpakt 2030 ist deswegen ein Vorschlag und die explizite Einladung an Künstlerinnen und Künstler, Verbände, Kulturorte, Kreativunternehmen, Gewerkschaften sowie Länder und Kommunen mit uns in Gespräch zu kommen, zu diskutieren, zu streiten, die Forderungen zu prüfen und zu verbessern. Ich würde mich über viele Rückmeldungen unter www.kreativpakt2030.de sehr freuen!“