Liebe Genossinnen und Genossen,
wir leben in einer herausfordernden und zugleich politisch entscheidenden Zeit. Nach Ende des Zweiten Weltkriegs steht unsere Demokratie wieder unter Druck – sie wird bedroht von inneren und äußeren Gegnern. Die jüngsten politischen Entwicklungen in unserer Heimat Sachsen-Anhalt zeigen eindrücklich, wie nah die Feinde der freien Gesellschaft schon gekommen sind.
Beim gemeinsamen engagierten und leidenschaftlichen Wahlkampf ist eines deutlich geworden: Landespolitische Themen hatten nur wenig Platz an den Wahlkampfständen und Haustüren. Die Wahl war ein klares Signal der Menschen an die Bundesregierung und Bundeskanzler Friedrich Merz. Für die aus meiner Sicht notwendigen Reformen, um unseren Sozialstaat und unsere Wirtschaft fit zu machen, müssen wir die Menschen in unserem Land zuerst gewinnen, wenn sie gelingen sollen. Es hilft nicht, von oben herab Veränderungen zu verordnen oder den Eindruck zu erwecken, dass es zu wenig Leistungsbereitschaft gibt. Insbesondere in Ostdeutschland gibt es dabei eine hohe Sensibilität, ob etwas gerecht ist oder nicht. Klar geworden ist, dass die Reformen nicht nur zu Einsparungen bei denen führen dürfen, die sich jeden Tag mit Leistungsbereitschaft, Fleiß und Mut einbringen oder eingebracht haben. Stattdessen müssen wir Reformen auf den Weg bringen, die gerecht sind und sich auch so anfühlen. Ich gestehe ein, dass uns das in der aktuellen Koalition bisher nicht gut genug gelungen ist.
Die Rolle unserer Partei ist klarer denn je: Wir müssen die Kraft des gesellschaftlichen Fortschritts und einer positiven Zukunft für unser Land sein. Aber wie kann uns das gelingen? Der Wahlkampf in Sachsen-Anhalt hat gezeigt, wozu wir als Partei fähig sind. Wir haben an unzählige Haustüren geklopft, Gespräche an Infoständen und Gartenzäunen geführt. Viele Kandidierende haben dabei mit einem starken Social-Media-Auftritt unsere Botschaften in die Wahlkreise getragen. Doch wir müssen auch ehrlich anerkennen, dass uns viele Menschen insbesondere auch aus taktischen statt inhaltlichen Gründen gewählt haben. Das kann nicht unser Anspruch sein!
In den kommenden Jahren müssen wir überzeugende Antworten auf die Fragen der Zeit finden und die Menschen draußen davon überzeugen. Das kann nicht von oben herab gelingen, sondern nur mit den Menschen in Sachsen-Anhalt und euch, allen Mitgliedern unserer Partei. Wir verfügen in der SPD Sachsen-Anhalt über unglaublich viel und diverse Expertise, die aktuell in unseren Entscheidungsprozessen aber noch nicht genug wahrgenommen wird.
Ich möchte mich aktiv in diesen Prozess einbringen und kandidiere daher als stellvertretende Landesvorsitzende. Meine Ideen und Vorschläge für unsere Partei möchte ich euch hier darstellen.
Unsere Partei ist eine gestaltende politische Kraft in Sachsen-Anhalt. Wir haben bis zur Wahl 2016 starke zweistellige Ergebnisse geholt und mit Reinhard Höppner zwischen 1998 und 2002 sogar den Ministerpräsidenten gestellt. In dieser Phase haben uns Menschen ihr Vertrauen geschenkt und wir waren stark. An diese Stärke will ich mit euch gemeinsam anknüpfen. In den kommenden Monaten muss es daher auch Aufgabe des neuen Landesvorstandes sein, die Erfolgsbedingungen dieser Zeit zu analysieren und für unser zukünftiges politisches Handeln zu lernen. Dazu muss auch das Ergebnis der jüngsten Landtagswahlen einbezogen und unsere Landtagsfraktion in der Opposition aktiv eingebunden werden.
Ich schlage weiterhin vor, dass der neue Landesvorstand Regionalkonferenzen in ganz Sachsen-Anhalt mit jeweils zwei bis drei Kreisverbänden ausrichtet. Dort soll gemeinsam mit allen Mitgliedern, die sich neben den Fachausschüssen und Arbeitskreisen einbringen wollen, über die Themen diskutiert werden, welche die Menschen in unserem Land bewegen. Die Konferenzen sollten von einer professionellen externen Moderation geleitet und die Ergebnisse gesichert werden. Denn wir dürfen nicht nur beim Diskutieren stehen bleiben. Die Ergebnisse müssen bei der Erarbeitung des nächsten Wahlprogramms zur Landtagswahl einfließen. In diesem Prozess müssen wir die strittigen Themen offen und gleichberechtigt diskutieren. Es muss uns darum gehen Kritik, neue Ideen und Perspektive aller Parteimitglieder einzubinden, statt zu unterbinden. Gleichzeitig muss die realistische Umsetzbarkeit der Ideen immer mitgedacht werden. Die Aufgabe des Landesvorstandes sollte es sein, diese Balance zwischen Idealismus und Verantwortung zu finden. Ich bin überzeugt: Nur so kann eine nachhaltige Beteiligung der Parteibasis neben den bestehenden Gremien und Verfahren gelingen.
Wie kriegen wir unsere neuen Inhalte und Botschaften dann in die Fläche? Wir können nicht konstant das Engagement aus Zeiten des Wahlkampfes von unseren Mitgliedern erwarten. Wenn wir weiter Haustürbesuche, Infostände, Gesprächsformate usw. organisieren wollen, müssen wir uns besser vernetzen – zwischen den einzelnen Ortsvereinen in Sachsen-Anhalt, aber auch mit den Genossinnen und Genossen über Sachsen-Anhalt hinaus. Die Solidarität aus dem Wahlkampf muss zur Konstante werden. Als Bundestagsabgeordnete kann ich hier vernetzend wirken. Wir müssen aber noch größer denken: Viele unserer Ortsvereine werden immer kleiner und im Durchschnitt älter. Für eine moderne Parteistruktur sollten wir daher die Kreisverbände langfristig stärken und mehr unterstützen, denn sie sind Verbindung zwischen Land sowie Basis und unverzichtbar für schlagkräftige Wahlkämpfe.
Warum solltet ihr mich für diese herausfordernde Aufgabe zur stellvertretenden Landesvorsitzenden wählen? Ich bin seit 1996 Mitglied der SPD. Ich kann verbindend wirken, weil ich schon viel erlebt habe: Ich bin im Osten geboren und aufgewachsen, habe lange im Westen gelebt und kenne beide Seiten. Ich habe als Tierärztin in der Praxis gearbeitet, aber auch in Verwaltung und nun in der Politik. Meine Heimat ist der ländliche Raum in Sachsen-Anhalt, in dem die meisten von euch leben, aber ich kenne auch das Leben in der Großstadt. Ich kenne die Arbeit in Ortsvereinen, die Herausforderungen der Landespolitik aus Ministeriumsseite und die Aufgaben im Bund. Ich bin vernetzt in die verschiedensten Richtungen, von der Industrie in die Kulturszene bis zu Gesundheitsakteuren. Und ich habe über meine Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag einen direkten Draht in die Bundespolitik. Nach fünf Jahren in Berlin habe ich mir hier ein Netzwerk aufgebaut, dem ich die Anliegen aus Sachsen-Anhalt und Ostdeutschland direkt vortragen kann. Ich bin im erweiterten Fraktionsvorstand der SPD-Bundestagsfraktion, Sprecherin der Landesgruppe Sachsen-Anhalt und Vorstandsmitglied der Landesgruppe Ost. Als stellvertretende Landesvorsitzende wäre ich noch näher an den Wünschen und Sorgen unserer Partei und könnte damit noch besser vermitteln. Inhaltlich stehe ich für eine Politik des Machbaren, der großen Zusammenhänge und der gleichwertigen Lebensverhältnisse. Ich habe Expertise in Bereichen von Transformation und Strukturwandel, Industrie, Gesundheitspolitik, Natur- und Klimaschutz. Ich will der AfD etwas entgegensetzen, anstatt nur gegen die AfD zu sein.
Ich danke euch für eure Unterstützung.
Eure Franziska