Die SPD steht für sozialen Ausgleich und eine starke Industrie mit guten, tarifgebundenen Arbeitsplätzen. Aktuell erleben wir einen Wandel in der Arbeitswelt. Unternehmen stehen durch die Lieferkettenprobleme während/nach der Corona-Pandemie, den Ukraine-Krieg und den globalen Wettbewerb unter Druck. Gleichzeitig müssen sie sich auf den Transformationspfad hin zur Klimaneutralität 2045 begeben. Wir brauchen auf diesem Weg noch eine Menge Innovationen. Elementare Voraussetzung für die industrielle Wettbewerbsfähigkeit Europas und Deutschlands sind tragfähige Energiepreise.
- Die SPD setzt sich daher für einen konkurrenzfähigen Industriestrompreis ein. Er ist der Schlüssel für die erfolgreiche Transformation, die Klimaneutralität, Elektrifizierung und Wettbewerbsfähigkeit der Industrie.
- Gleichzeitig sorgen wir dafür, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht zu den Leidtragenden der Transformation werden: Am 1. Oktober 2022 haben wir den Mindestlohn auf 12€/Stunde erhöht. Von der Erhöhung profitieren mehr als sechs Millionen Menschen, vor allem in Ostdeutschland und viele Frauen.
- Das neue Bürgergeld sichert all denjenigen ein menschenwürdiges Existenzminimum, die ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen und Vermögen decken können. Dabei werden die persönlichen Umstände der erwerbsfähigen hilfebedürftigen Menschen berücksichtigt und gemeinsam passende Pläne gemacht.
- Die Renten sind am 1. Juli 2023 erneut deutlich gestiegen - um 4,39 Prozent im Westen und 5,86 Prozent im Osten. Damit haben wir ein Jahr früher als geplant die Renten in Ost und West angeglichen.
Die SPD steht für Solidarität!