Liebe Leserinnen und Leser,
nachdem wir in der vergangenen Woche unseren Kanzler gewählt haben und die neue Bundesregierung vereidigt wurde, wurden in der Fraktionssitzung am Montagabend die Ausschussbesetzungen bekannt gegeben. Ich freue mich sehr, dass ich für die SPD-Bundestagsfraktion als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft sowie für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz meine Expertise einbringen kann. Als stellvertretendes Mitglied werde ich zudem im Ausschuss für Klimaschutz & Energie mitarbeiten. Damit habe ich die Chance, in den mir vertrauten Themengebieten an sehr wichtigen Themen für unsere Zukunft mitzuarbeiten und unser Land und meinen Wahlkreis voranzubringen!
Am Mittwochmorgen gab Olaf Scholz im Plenum seine erste Regierungserklärung vor dem Bundestag ab. In seiner Rede benannte er die wichtigsten Herausforderungen der kommenden Monate und wie wir diese zum Wohle aller gestalten können. Angesichts der Megatrends – Demografie, Digitalisierung, Globalisierung und Klimakrise – stehen wir vor Transformationsprozessen, die unser gesellschaftliches und berufliches Leben verändern werden. Dementsprechend sind für die neue Bundesregierung insbesondere der Klimaschutz, die Digitalisierung sowie die Gestaltung der wirtschaftlichen Transformation von zentraler Bedeutung. Ich bin überzeugt davon, dass das Regierungsprogramm der Koalition mit Bündnis 90/Die Grünen die richtige Grundlage ist, um diese Transformationsprozesse zu gestalten und die uns bevorstehenden Herausforderungen in Chancen zu verwandeln.
Am Donnerstag beschloss der Bundestag nach abschließenden Debatten im Plenum die Verlängerung des Wirtschaftsstabilisierungsfonds sowie die Fristverlängerung für den Ausbau der Ganztagsbetreuung.
Bereits im November hatte die EU-Kommission vor dem Hintergrund der anhaltenden Corona-Pandemie den befristeten Rahmen für staatliche Beihilfen bis Ende Juni 2022 verlängert. Mit einer Fristverlängerung haben wir nun die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass große Unternehmen in Deutschland über das Jahresende hinaus staatliche Mittel erhalten können, um unseren Wirtschaftsstandort zu unterstützen und den Arbeitsmarkt finanziell zu stabilisieren.
Ebenso haben wir die Frist für den Ausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder verlängert. Den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung hat die SPD-Bundestagsfraktion bereits in der letzten Legislaturperiode durchgesetzt. Der Bund stellt hierfür insgesamt 3,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Um den Ausbau der dafür nötigen Infrastruktur zu beschleunigen, wurden Ländern und Kommunen aus diesem Topf 750 Millionen Euro vorab zur Verfügung gestellt. Allerdings waren die langfristigen Folgen der Corona-Pandemie und der Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 nicht vorhersehbar – in der Folge auch nicht die Verzögerungen bei der Umsetzung der Maßnahmen. Durch die Laufzeitverlängerung um ein Jahr kann das Programm nun seine konjunkturstärkende Wirkung halten.
Liebe Leserinnen und Leser, ein bewegendes Jahr geht zu Ende: Eine Flutkatastrophe, eine Bundestagswahl, eine neue Regierung und immer noch Corona-Pandemie. Für mich persönlich war es ein ganz besonderes Jahr. Denn nach einem intensiven Wahlkampf, bei dem ich aufgrund der Pandemie auf viele der sonst üblichen Aktionen und Formate in meinem Wahlkreis verzichten musste, habe ich es geschafft die Bürgerinnen und Bürger zu überzeugen. Mit 38520 Stimmen konnte ich mit meinem Team einen Wahlkreis in Sachsen-Anhalt gewinnen, dessen Prognose zuvor noch 100% schwarz war. Dass die SPD diese Wahl gewinnen und den nächsten Bundeskanzler stellen wird, war für viele Anfang dieses Jahres eher unvorstellbar. Natürlich haben uns die Zeit des Wahlkampfes wie auch die darauf folgenden Koalitionsverhandlungen allen in der SPD Ausdauer, Durchhaltevermögen und viel Kraft abverlangt. Doch das Ergebnis kann sich sehen lassen und ich freue mich darauf, die vielen wichtigen Vorhaben im nächsten Jahr anzugehen und sozialdemokratische Politik mitzugestalten.
Doch vorerst möchte ich allen frohe, erholsame und schöne Feiertage wünschen! Ich bin mir bewusst, dass dieses weitere Corona-Jahr uns allen viel abverlangt hat. Die Weihnachtsfeiertage bieten uns nun die Gelegenheit, im Kreis der Liebsten, zur Ruhe zu kommen und Kraft für das nächste Jahr zu tanken.