Wochenrückblick aus Berlin – KW20

Liebe Leserinnen und Leser,

bei einer öffentlichen Anhörung zur in Lage in der Ukraine und zur weltweiten Ernährungssicherung am Montag im Deutschen Bundestag haben die Sachverständigen festgestellt, dass wir im Agrarbereich schnelle Veränderungen auf der Nachfrageseite für Agrarrohstoffe brauchen: weniger Kraftstoffbeimischung, verbessertes Futtermanagement und eine bedarfsgerechte Produktion von Weizen mit unterschiedlichem Proteingehalt. Was uns nicht weiter hilft, ist jetzt alle Brachflächen umzubrechen. Diese Stilllegungsflächen sind meist nicht ertragreich, leisten aber einen entscheidenden Beitrag zur Biodiversität, wie 90 Wissenschaftler*innen festgestellt haben. Die stillgelegten Flächen erfüllen wichtige Funktionen für den Wasserhaushalt sowie als Rückzugsraum für Flora und Fauna.
Nur so können wir widerstandsfähige agrarische Ökosysteme schaffen, um trotz Klimawandels die Lebensmittelproduktion zu sichern. Biodiversität kann man nicht beliebig an- oder abstellen. Sie braucht längere Zeit, um sich zu entwickeln, geht bei einer intensiven Nutzung bisheriger Brachflächen aber schnell verloren. Dass die Union dies auch nach der Anhörung offensichtlich nicht verstanden hat, spricht Bände.

Die SPD unterhält seit vielen Jahren konstruktive Beziehungen mit der Kommunistischen Partei Vietnam. Seit 2011 wurde der Austausch als „Nachhaltigkeitsdialog“ formalisiert und intensiviert. Seitdem fand jährlich eine hochrangige Dialogkonferenz statt – abwechselnd in Deutschland und Vietnam. Am Montag fand der diesjährige Dialog im Willy-Brandt-Haus statt. Schwerpunktthemen waren die Energiewende und „Grüne Landwirtschaft“. Ich habe mich sehr gefreut, dass ich gebeten wurde, die Landwirtschaftspolitik der SPD in einem kleinen Impulsvortrag vorzustellen.

Seit dieser Woche bin ich offiziell stellvertretendes Mitglied im Unterausschuss Globale Gesundheit. Dort werde ich mich intensiv für den ganzheitlichen und interdisziplinären One-Health-Ansatz einsetzen. Meine Schwerpunkte werden insbesondere auf der Prävention von Zoonosen – also übertragbare Krankheiten zwischen Mensch und Tier. Als gelernte Veterinärmedizinerin weiß ich, dass die Gesundheit von Mensch, Tier und Umwelt eng miteinander zusammenhängen und darum auch zusammengedacht werden müssen. Nur so können wir künftige Zoonosen vermeiden. Dass just in dieser Woche immer mehr Länder Fälle von Affenpocken melden, zeigt, wie aktuell das Thema ist.

Am Abend traf sich die Landesgruppe Ost. Wir sprachen mit unserem Ostbeauftragten Carsten Schneider über das geplante Zukunftszentrum. Im Dezember 2020 hat die Kommission „30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit“ die Einrichtung eines „Zukunftszentrums für Deutsche Einheit und Europäische Transformation“ vorgeschlagen. Die Bundesregierung hat diesen Vorschlag im Koalitionsvertrag aufgenommen. Am 4. Mai 2022 hat die Bundesregierung die Eckpunkte zur Einrichtung des Zukunftszentrums beschlossen. Parallel bringen die Koalitionsfraktionen einen Antrag ein. Beides wird in dieser Woche im Plenum beraten. Mit dem Zukunftszentrum soll ein Ort der praxisorientierten Auseinandersetzung mit allen Dimensionen gesellschaftlicher Transformation geschaffen werden. Auch geht es um einen Beitrag zur Stärkung der repräsentativen Demokratie und des Zusammenhalts in Europa. Um dies zu erreichen, soll es einen wissenschaftlichen Bereich, ein Institut, einen Kulturbereich, eine Galerie und ein Begegnungs- und Dialogzent-rum geben. Dem Bau des Zentrums wird ein Standortwettbewerb für interessierte Kommunen in Ostdeutschland sowie ein anschließender Realisierungswettbewerb zur Gestaltung des Zentrums vorausgehen.

Die Zukunft der Landwirtschaft ist digital – darüber sprachen am Dienstagvormittag mehrere hundert Teilnehmende aus der Digital- und Landwirtschaft, Politik und Gesellschaft auf der Digital Farming Conference von Bitkom. In meinem Impulsvortrag habe ich die Chancen der Digitalisierung für die Zukunft derLandwirtschaft hervorgehoben. Die Digitalisierung ist ein entscheidender Faktor für Fortschritte in der Tiergesundheit sowie beim Tierwohl und damit ein Schlüssel zu nachhaltiger Landwirtschaft. Als Koalition werden wir deswegen eine Tiergesundheitsdatenbank auflegen. Durch mehr Datentransparenz könnten auch Sonderleistungen für mehr Tierwohl entsprechend honoriert werden.

Am Nachmittag fuhr ich zur Dänischen Botschaft, wo ich zusammen mit Mitgliedern des Vorstandsgremiums des Danish Pig Research Centre und Vertretern der dänischen Landwirtschaftlichen-Beratungszentren für Schweinehalter über veterinärmedizinischen Maßnahmen zur Eindämmung der Afrikanischen Schweinepest in Deutschland sprach.

Zurück im Bundestag ging es in die Fraktionssitzung. Dort sprachen wir unter anderem über das Pflegebonusgesetz das wir am Donnerstag im Bundestag beschlossen haben. Während der Corona-Pandemie haben insbesondere die Beschäftigten auf den Intensivstationen unter schwierigsten Bedingungen, aber auch Pflegekräfte auf Normalstationen sowie die Beschäftigten in der ambulanten und stationären Langzeitpflege haben Großartiges geleistet und verdienen dafür eine finanzielle Anerkennung. Im parlamentarischen Verfahren konnten wir durchsetzen, dass auch Pflegekräfte, die bei Leiharbeitsunternehmen beschäftigt sind, und Mitglieder der DRK-Schwesternschaften den Bonus erhalten werden. Das Gesetz tritt nun voraussichtlich im Juni 2022 in Kraft. Pflegekräfte können mit der Auszahlung des Bonus im vierten Quartal 2022 rechnen. Das 4. Corona-Steuerhilfegesetz, das ebenfalls diese Woche beraten wurde, soll weitere Erleichterungen bringen. Aber bei einem Bonus allein können wir es nicht belassen: Pflegekräfte brauchen deutliche bessere Arbeitsbedingungen und Bezahlung. Dafür werden wir in dieser Legislatur weitere Maßnahmen auf den Weg bringen.

Mittwoch verbrachte ich größtenteils im Plenum und an meinem Schreibtisch. Denn durch die ständigen Sitzungen und Termine kommt die Schreibtischarbeit an manchen Tagen etwas kurz.

Am Donnerstag führte ich ein intensives Gespräch mit den Agrarjuristen der Landesverbände und des Bauernverbands. Viele Anforderungen sind in der Praxis Hürden für gutes und nachhaltiges Land-Wirtschaften. Dabei sind Landwirte interessiert Wasser, Boden, Biodiversität und Klima zu schützen, wenn sie dafür entlohnt werden. Als Politik müssen wir an vielen Punkten nachsteuern: schnellere Genehmigungsverfahren im Stallbau, Eco Schemes, Biogasanlagenförderung und Brachen.

 

Meiner Fraktion und mir ist es wichtig, junge Menschen in politische Prozesse einzubeziehen. Mit einem eigenen Hospitanzprogramm hat die SPD-Fraktion deshalb Jugendvertreter*innen die Möglichkeit gegeben, eine Woche den Alltag von Bundestagsabgeordneten zu erleben. Ich habe mich gerne an dem Austausch beteiligt und unserem Hospitanten Jan, Student an der Universität Magdeburg, eine Woche lang meine Tätigkeiten gezeigt. „Die Vielzahl an Terminen und Gesprächen, die Kürze der Zeit, in der sich in komplexe Inhalte eingearbeitet werden muss, und die intensive Arbeit der Mitarbeitenden im Abgeordnetenbüro haben mich beeindruckt. Die gewonnen Eindrücke und Erfahrungen werden mich noch lange begleiten“, so Jan bei unserem Abschlussgespräch am Freitag. Ich wünsche ihm alles Gute für seinen weiteren Lebensweg und freue mich, wenn wir in Kontakt bleiben!

Bevor ich mich für diese Woche verabschiede, möchte ich noch auf die Eröffnung des gemeinsamen Wahlkreisbüros von Elrid Pasbrig und mir in Burg hinweisen. Alle Interessierten sind herzlichst eingeladen, Elrid und mich am Montag, den 23.05, in der Zeit von 10 bis 16:00 Uhr in der Schartauer Straße 9, 39288 in Burg zu besuchen.

Ich wünsche allen ein erholsames und schönes Wochenende!