Liebe Leserinnen und Leser,
vergangenen Samstag war in Genthin der Tag der Vereine. Auf dem Gelände des Rassegeflügelzuchtvereins fand dort der erste „Tag der Vereine“ statt. Ein Tag, an dem das Engagement toller Vereine gefeiert wurde. Viele verschiedene Vereine, vom Karnevalsverein, über die DLRG bis zum Geflügelzuchtverein waren mit Ständen vertreten und konnten auf der Bühne ihre Aktivitäten vorstellen. Bei meinem Grußwort zur Eröffnung der Veranstaltung machte ich deutlich, wie wichtig ein aktives Vereinsleben für Städte und Gemeinden ist.
Im Februar hat die Bundesregierung den sogenannten Nationalen Strategieplan (NSP) unter der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) in Brüssel eingereicht. Dieser gibt vor, wie die europäischen GAP-Mittel an landwirtschaftliche Betriebe und andere Landnutzer ausgezahlt werden sollen. Ende Mai nahm die EU-Kommission im sogenannten “Observation Letter” Stellung zum deutschen GAP-Strategieplan. Die Kommission sieht an einigen Stellen noch Verbesserungsbedarf. So fordert sie Deutschland unter anderem auf zu prüfen, inwieweit wir die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen, mineralischen Düngemitteln und Eiweißpflanzen sowie anderen externen Betriebsmitteln verringern können. Ebenso mahnt sie an, dass die geplante grüne Architektur im Bereich der umwelt- und klimabezogenen Ziele ehrgeiziger sein sollte. Im Rahmen eines digitalen Fachgesprächs diskutierten am Dienstag Vertreter und Vertreterinnen der EU-Kommission sowie von Bund, Ländern und Verbänden über den Stand der NSP-Genehmigung und die längerfristige Weiterentwicklung der Agrarpolitik.
Vor einigen Jahren hat die Leibniz-Gemeinschaft ein Format ins Leben gerufen, das eine Schnittstelle zwischen Wissenschaft und Politik darstellt und den Wissenstransfer erleichtern soll. Dazu können sich bei „Leibniz im Bundestag“ Bundestagsabgeordnete einen Termin buchen und mit Forschenden ins Gespräch kommen. Auch ich habe in den vergangenen Wochen bereits oft von diesem Angebot Gebrauch gemacht. Am Dienstagnachmittag sprach ich mit der Projektkoordinatorin des Forensic Genetics for Species Protection (Kurz FOGS), Albia Consul, über illegalen Wildtierhandel in Deutschland und Europa. Wildtierhandel ist nicht nur ein Tierschutzproblem, sondern bedroht auch unsere Artenvielfalt sowie die globale Gesundheit. Um den illegalen Handel von geschützten Tieren strafrechtlich besser verfolgen zu können, hat das FOGS DNA-basierte Werkzeuge entwickelt, die eine sichere Herkunftszuordnung bei geschützten Tierarten ermöglichen. Die sogenannte SNPSTR-Technologie basiert auf einer Kombination genetischer Marker, anhand derer die Herkunft sowie die Verwandtschaftsverhältnisse der untersuchten Tiere ermittelt und damit eine genaue Bestimmung der Populationszugehörigkeit durchgeführt werden. So können gefährdete Arten geschützt werden und einzelne Populationen bekommen eine Chance, sich in ihrem Bestand zu erholen. Es war ein sehr interessantes Gespräch, das wieder einmal gezeigt hat, wie sehr uns Wissenschaft und Forschung bei der Bewältigung von Problemen helfen kann.
Am Mittwoch nahm ich am digitalen NABU-Fachgespräch „Anforderungen an ein wirksames nationales Artenhilfsprogramm“ teil. Gemeinsam mit Vertretern der Ministerien und des Bundestages diskutierte ich über die Frage, wie der Ausbau der Erneuerbaren forciert werden und der Artenschutz gleichzeitig in die Offensive kommen kann. Ich habe in meinen Redebeiträgen klar gemacht, dass ich die Logik des Artenschutzhilfsprogramms, also den Kompromiss zwischen rechts- und planungssicherem Ausbau der Erneuerbaren und dem Artenschutz, richtig finde. Uns allen muss klar sein, was einmal an Biodiversität verloren gegangen ist, kommt nicht wieder. Deswegen liegt mir Qualität der Artenschutzprogramme am Herzen! Gleichzeitig wissen wir, dass wir den Ausbau der Erneuerbaren vorantreiben müssen, damit wir unsere Klimaziele erreichen. Was wir jetzt jedoch brauchen, ist ein konkreter Zeitplan, eine Umsetzungsstruktur und die fachlichen und personellen Kapazitäten vor Ort. Hier denke ich vor allen Dingen an Weiterbildungen für das Behördenpersonal der Länder, um zu wissen, in welchen Fällen Ausnahmegenehmigungen (nicht) erteilt werden sollten etc.
Ich selber habe mich in meiner Laufbahn schon mit vielen Themen beschäftigt, die One Health berühren: von ASP über Lebensmittelsicherheit (Salmonellen, Gammelfleisch-Skandal) zur Task Force Tierseuchenbekämpfung (infektiöse Anämie, aviäre Influenza etc.). One Health ist für mich ein Schlüsselthema der nächsten Jahre und ich möchte dort in meiner Arbeit einen echten Schwerpunkt setzen. Darum sprach ich am Mittwoch mit dem Vizepräsidenten der Landestierärztekammer Baden-Württemberg, Dr. Pfisterer darüber, welchen Beitrag eine effektive Tierseuchenbekämpfung für die Gesundheit von Tier und Mensch leistet. Mich persönlich freut es sehr, dass das Thema One Health nun auch in der Politik generell mehr Aufmerksamkeit bekommt.
Am Donnerstag sprach ich mit dem Referenten für Energie- und Klimapolitik der Wirtschaftsvereinigung Stahl, Nils Beyer, über die Zukunft der deutschen Stahlindustrie. Vier Millionen Menschen arbeiten in der Wertschöpfungskette der Stahlindustrie. Doch mit bis zu 60 Millionen Tonnen CO2-Ausstoß im Jahr ist die Stahlwirtschaft für ein Drittel der Industrieemissionen in Deutschland verantwortlich. Eine klimaneutrale Stahlproduktion wäre mithilfe von Wasserstoff möglich. Dafür braucht man aber völlig neue Anlagen und der Prozess ist deutlich teurer. Ebenso wird natürlich eine große Menge an Wasserstoff und grünem Strom benötigt. Die Wirtschaftsvereinigung Stahl geht davon aus, dass die Transformation der Stahlwirtschaft mindestens dreizehn Jahre benötigt. Für die Transformation der Stahlindustrie sind insbesondere der Ausbau der erneuerbaren Energien, aber auch Entlastungen für wettbewerbsfähige Strompreise von zentraler Bedeutung.
Anlässlich der erfolgreichen Evaluierung des UNESCO-Biosphärenreservats Flusslandschaft Elbe war ich am Freitag zur feierlichen Urkundenübergabe in der Hansestadt Havelberg. Was mich sehr freut: Das Biosphärenreservat behält auch für die nächsten zehn Jahre seinen UNESCO-Status, den es bereits seit 1970 hat! Das Biosphärenreservat Elbe ist aus vielen Gründen etwas Besonderes: Das größte Biosphärenreservat im Binnenland umfasst ganze fünf Bundesländer. Moderner Hochwasserschutz und Auenrenaturierung stehen hier an erster Stelle, das Reservat ist eine Modellregion für nachhaltige Entwicklung. Die 280.000 Hektar sind nicht nur für Arten- und Umweltschutz bedeutsam, sondern auch eine enorme Bereicherung für uns Menschen! Ich selber bin schon häufig am Wochenende im Biosphärenreservat unterwegs gewesen. Aus diesen Gründen bin ich im Bundestag Mitglied im Parlamentskreis Biosphärenreservate und freue mich auf die weitere Arbeit!
Am Sonnabend habe ich auf Einladung des Ortsbeauftragten, Herrn Riethmüller, den THW-Ortsverband in Burg besucht. Nach einem kurzen Rundgang über das Gelände, bei dem Herr Riethmüller einiges über Aufgaben und Arbeitsweise des THW erläuterte, kamen mehr und mehr Kinder und Jugendliche auf das Gelände.Sie kamen aus THW-Jugendgruppen aus dem ganzen nördlichen Sachsen-Anhalt, u.a. aus Salzwedel, Bernburg, Quedlinburg, und hielten sich zu einem Camp in Bertingen auf. In Burg gab es dann die von allen sehnlichst erwartete Mittagsverpflegung – vegetarisch, wie der Koch versicherte, denn da für den Abend noch ein Grillfest geplant war, musste es nicht noch einmal Fleisch geben. Eine sehr nachahmenswerte Haltung, wie ich finde.
Diese große Runde bildete den Rahmen für die Verabschiedung von Frau Bernd, die sich seit vielen Jahren im THW-Landesverband mit Hingabe um die Jugendarbeit gekümmert hatte. Die Leiterin der Regionalstelle Magdeburg, Frau Lehmann, hatte das persönlich übernommen. Ich konnte Frau Bernd für diese engagierte Arbeit eine Medaille überreichen. Sie hat sich entschlossen, in den Schuldienst einzutreten, und es freut mich besonders, dass sie das in der Sekundarschule in Calvörde, also in meinem Wahlkreis, tun wird. Ich habe ihr bereits zugesagt, dass ich zeitnah in die Schule kommen und über die Arbeit als Abgeordnete berichten werde.
Ich wünsche allen ein sonniges und erholsames Wochenende!