Liebe Leserinnen und Leser,
die parlamentarische Sommerpause neigt sich dem Ende zu. Doch auch wenn ich in den letzten Wochen nicht darüber berichtet habe, hat das Parlament angesichts der vielen Probleme keine richtige Pause gemacht. Es gab viele Sondersitzungen der Ausschüsse, denn die Inflation, die steigenden Energiepreise und der fortdauernde Krieg verlangen Lösungen von der Politik. Die Sorgen und Ängste, die viele Menschen derzeit umtreiben, beschäftigen mich sehr. Wir wissen, dass wir handeln müssen, um die Menschen in den kommenden Monaten zu entlasten und die Transformation hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft voranzutreiben. Vor uns liegen schwierige Wochen. Doch bevor es in der kommenden Woche zurück in den Bundestag geht, habe ich die vergangenen Tage unter anderem genutzt, um verschiedene Unternehmen in meinem Wahlkreis zu besuchen.
Los ging es am Montag mit einem Besuch in meinem Betreuungswahlkreis, dem Harz. Dort traf ich in der Gemeinde Huy Bürgermeister Maik Berger und den SPD-Kreisvorsitzenden Jörg Felgner, um über den dringend nötigen Ausbau regenerativer Energien zu sprechen. Da geht es nicht nur um Solar-Anlagen auf Dach- oder Ackerflächen (Agri-PV), sondern natürlich auch um das Thema Biogas oder Ausbau der Windenergie – Themen, die wir in Berlin gerade heiß diskutieren!
Im Anschluss an das Gespräch war ich auf den Streuobstwiesen in Langenstein mit Dr. Matthias Bosse verabredet. Er stellt mit seiner Firma „Dr. Bosse Traditionsobst“ unter anderem Säfte, Früchte und Fruchtaufstriche aus regionalem Anbau her. Dabei gibt es allerdings ein Problem: Die Streuobstwiesen müssen beweidet werden – aber nur mit Schafen oder Ziegen aus Bio-Haltung! Da es davon im Harz nicht genug gibt, muss Dr. Bosse die Streuobstwiesen jetzt doch mittels Maschinen kurzhalten. Das steht natürlich komplett im Widerspruch zu unserer aktuellen Agrar- und Klimapolitik. Diese Problematik werde ich definitiv in Berlin thematisieren. Genau deshalb ist es mir so wichtig, die Unternehmen in meinem Wahlkreis zu besuchen und mich mit den Menschen vor Ort zu unterhalten. Denn nur so kann ich etwas über die Probleme erfahren.
Am Abend folgte dann eine öffentliche Bürgerveranstaltung der SPD Wernigerode zu den Folgen des Klimawandels, insbesondere für unsere heimische Landwirtschaft, und den Folgen des Ukrainekrieges. Wir wissen alle, dass wir in den nächsten Jahren vor einigen Herausforderungen und Umbruchprozessen stehen – ich für meinen Teil will dazu beitragen, dass diese Veränderungen solidarisch und gerecht passieren und genau dafür werde ich mich in den nächsten Jahren einsetzen.
Am Dienstag besuchte ich gemeinsam mit meinem Bundestagskollegen Herbert Wollmann Salutas Pharma in Barleben. Das Pharmaunternehmen ist mit ca. 1200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einer der größten Arbeitgeber in Sachsen-Anhalt. Die steigenden Preise und Energiekosten bereiten der Branche momentan Sorgen. Neben weiteren Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger werden wir in Berlin auch über die Unterstützung von kleinen und mittleren Unternehmen diskutieren, die gerade die ostdeutsche Wirtschaft prägen. Wir nutzten den Besuch auch für einen Austausch mit dem Betriebsrat und Vertreterinnen und Vertreten der IGBCE. Der Termin endete mit einem Rundgang durch die Produktionsbereiche.
Direkt im Anschluss fuhr ich zum Amazon-Standort bei Osterweddingen in der Gemeinde Sülzetal. Gemeinsam mit Bürgermeister Jörg Methner besuchte ich den Betrieb. Der US-Konzern hat hier in Sachsen-Anhalt eines der größten Speziallager in Deutschland.
Seit zwei Jahren ist es nun in Betrieb Nach einer Standortpräsentation durch die Geschäftsleitung folgte eine Besichtigung des Logistikzentrums. Das Lager ist auf größere Produkte ausgerichtet, die von Osterweddingen aus nach ganz Europa versendet werden sollen. Ich war von der Größe der beiden Unternehmensstandorte in der Börde beeindruckt. Es hat mir einmal mehr vor Augen geführt, welches enorme Potenzial diese schöne Region hat.
Mein Tag in der Börde führte mich abschließend zum Tag der offenen Tür der Gemeinschaftsschule Wanzleben, die mit Mitteln aus dem STARK III-Förderprogramm des Landes saniert und energetisch modernisiert wurde. Dabei traf ich auch auf den Finanzminister Michael Richter, der die Bedeutung des Landesprogrammes für den Bördekreis erläuterte. Ich freue mich für die Schülerinnen und Schüler und das Kollegium über die frisch sanierte Schule und wünsche viel Erfolg für das neue Schuljahr!
Als Zuständige der SPD für Chemikalienpolitik im Umweltausschuss habe ich am Mittwoch den Chemiepark in Bitterfeld besucht, wo die israelische Firma ICL und der Bayer-Ableger LANXESS ihre Produktionsstandorte haben. Bitterfeld gilt seit jeher als Zentrum der chemischen Industrie in Ostdeutschland. Durch die Ansiedlung nach der Wende lebt die Chemietradition hier weiter!
ICL und LANXESS stellen aus Brom und Phosphat u.a. Flammschutzmittel her, die heute in jedem Kabel, in vielen Plastikverbindungen oder auch in Dämmstoffen für Häuser zu finden sind. Somit können Häuser nicht nur klimaneutraler, sondern auch sicher sein. Chemie kann einen positiven Beitrag für unsere Umwelt leisten! Mit Vertretern beider Firmen habe ich auch über Pläne der EU diskutiert, die aktuelle Chemikalienpolitik (REACH) zu reformieren. Die Chemieindustrie hat hier einige berechtigte Bedenken, die ich mit nach Berlin nehmen werde. Wir sind uns einig, dass Chemikalienpolitik wissenschaftsbasiert und nach klaren Kriterien erfolgen muss! Gerade als SPD geht es uns darum, diesen wichtigen Wirtschaftsstandort hier im Osten Deutschlands zu erhalten!
Nach diesen spannenden Terminen in meinem Wahlkreis fuhr ich am Abend nach Dresden, wo die SPD-Bundestagsfraktion ihre zweitägige Klausurtagung abhielt. Dass wir unsere Klausurtagung in Sachsen abgehalten haben, ist kein Zufall. Denn wir wollten uns in der Region über die Probleme und Chancen des Strukturwandels informieren.
Gemeinsam mit einigen Kolleginnen und Kollegen besuchte ich am Donnerstag das Elektrolyseunternehmen Sunfire. Das Dresdner Start-up wandelt erneuerbare Energiequellen in ein Gemisch aus Wasserstoff und Kohlenstoffmonoxid um. Der so gewonnene grüne Wasserstoff und die Synthesegase können dann als Rohstoffe in der Industrie oder als Energieträger im Verkehrs- und Energiesektor eingesetzt werden. Die umweltfreundliche Produktion von Wasserstoff kann einen entscheidenden Beitrag für eine fossilfreie Zukunft leisten und zeigt, wie innovativ dieses Land ist.
Am Freitag haben die Zeit genutzt, um unter anderem ausgiebig über ein Nachfolgemodell des 9-Euro-Tickets, eine Wohngeldreform und die Einführung einer Übergewinnsteuer zu diskutieren. Für uns alle stand bei den Debatten eines im Vordergrund, dass wir die Menschen und Unternehmen in diesem Land angesichts der enormen Belastungen entlasten müssen.
Klar ist: Wir alle müssen diese Krise gemeinsam und solidarisch meistern. Aber wir wissen auch, dass die Zeit drängt und ein drittes Entlastungspaket schnell kommen muss. Darum werden wir unsere Forderungen nun gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern im Koalitionsausschuss besprechen und bis Montag eine Einigung über die Instrumente des Entlastungspakets erzielen. Wer sich unsere Positionen, die wir auf der Klausurtagung beschlossen haben, im Detail durchlesen möchte, findet diese hier.
Ich wünsche allen ein erholsames und sonniges Wochenende!