Mitten in der Reha – und trotzdem im Geschehen
Trotz meines Reha-Beginns habe ich in dieser Woche einige wichtige Termine im Bundestag wahrgenommen. Dazu gehörte natürlich die erste Sitzung unserer Arbeitsgruppe Landwirtschaft, Ernährung und Umwelt, die ich in meiner neuen Funktion als Vorsitzende geleitet habe. In dieser Sitzung wurde meine neue Stellvertreterin, Isabel Geiß-Mackensen, einstimmig gewählt – ein starkes Ergebnis! Isabel ist seit vielen Jahren Mitglied des Bundestages und durchgehend im Agrarausschuss aktiv. Als gebürtige Rheinland-Pfälzerin hat sie sich insbesondere als Sprecherin für Wald und Forst sowie im Bereich Weinbau einen Namen gemacht. Sie bringt nicht nur viel Erfahrung mit, sondern auch eine große Leidenschaft für die Agrarpolitik. Ich freue mich sehr, mit Isabel eine engagierte Stellvertreterin an meiner Seite zu haben – auf eine gute und erfolgreiche Zusammenarbeit!
Auch für mich gab es eine erfreuliche Entscheidung: Am Dienstag wurde ich in den erweiterten Fraktionsvorstand der SPD-Bundestagsfraktion gewählt. Ich bin gespannt auf die neue Aufgabe und freue mich darauf, nun noch intensiver an der inhaltlichen und organisatorischen Arbeit mitwirken zu können. Besonders wichtig ist es mir dabei, die ostdeutsche Perspektive und die Interessen der Menschen aus unserer Region einzubringen und zu vertreten. Eines habe ich jetzt schon festgestellt: Die neuen Ämter bringen eine Menge zusätzlicher Termine mit sich. Nach und nach fügen sich die Jour-Fixes zusammen, und von Montagmorgen bis Mittwochnachmittag reiht sich ein Gremientermin an den nächsten – einschließlich der AG- und Ausschusssitzungen. Erst danach bleibt neben den Plenardiensten etwas Zeit für Hintergrundgespräche, externe Termine und weitere Aufgaben.
Rede zur Agrarförderung: Einführung wichtiger Ökoregelungen wird verschoben – Zeit für bessere Lösungen
Direkt aus der Reha – mit Muskelkater in den Armen – wurde ich mit dem Auto abgeholt, vor dem Reichstag abgesetzt und ging schnurstracks ins Plenum, um meine dritte Rede in dieser Legislaturperiode zu halten. Nach der Debatte zur Tierhaltungskennzeichnung stand in dieser Woche ein weiteres zentrales Thema auf der Tagesordnung: die Gemeinsame Europäische Agrarpolitik (GAP). Als wichtigstes Förderinstrument muss sie weiterentwickelt werden – hin zu einem System, das wirtschaftliche Notwendigkeiten mit Nachhaltigkeit und gesellschaftlicher Verantwortung in Einklang bringt. Das fordern wir von der SPD gemeinsam mit Agrarwissenschaftlern seit Jahren. Weg von pauschalen Flächenprämien, hin zu einer einkommenswirksamen Honorierung von Umwelt-, Klima- und Biodiversitätsleistungen. Dieser Umbau muss aber sozial gerecht, regional angepasst und vor allem bürokratiearm gestaltet sein. Hier eine ausgewogene Mischung zu erreichen, ist nicht immer leicht. Ein zentrales Element der GAP sind die Ökoregelungen. Mit sieben Regelungen sind wir gestartet: Von der Anlage nichtproduktiver Flächen über den reduzierten Einsatz von Pflanzenschutzmitteln, den Anbau vielfältiger Kulturen und extensivere Bewirtschaftungsweisen bis hin zu Agroforstsystemen. Von Anfang an gab es jedoch Kritik, da zwei wichtige Bereiche nicht berücksichtigt wurden – das haben wir nun mit zwei zusätzlichen Ökoregelungen nachgebessert: eine für Grünlandbetriebe mit Milchkühen und eine zur Förderung von Biotopverbünden. Und weil wir lieber praktikable und wirksame Lösungen schaffen wollen, statt mit einem überhasteten Schnellschuss für noch mehr Bürokratie zu sorgen, verschieben wir mit dem vorliegenden Gesetzentwurf die Einführung der beiden neuen Regelungen um ein Jahr. Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir diese Zeit sinnvoll nutzen, um gemeinsam mit den Akteuren tragfähige Kompromisse zu erarbeiten.
Ich wünsche allen ein schönes Pfingstwochenende!
Dr. Franziska Kersten