Wochenrückblick – KW 33/2025

Besuch im Serumwerk Bernburg

Am Donnerstag war Bundesinnenminister Alexander Dobrindt in Sachsen-Anhalt unterwegs. Auf Einladung besuchte ich gemeinsam mit ihm bei fast 37 °C das Serumwerk in Bernburg. Das Unternehmen existiert seit 1951 und ist auf die Herstellung von Dialysepräparaten, Infusionslösungen und weiteren medizinischen Produkten für Menschen und Tiere spezialisiert. Für den Minister stand beim Besuch vor allem die Frage im Mittelpunkt, wie wir unsere kritische Infrastruktur und Innovationstechnologien in Deutschland besser schützen können. Neben unserer Energieversorgung oder unseren Wasserwerken, gehört natürlich auch die Produktion von medizinischen Präparaten zur kritischen Infrastruktur, denn sie ist für die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung unverzichtbar. Ein Ausfall oder Angriff, ob physisch oder digital, könnte schwerwiegende Folgen haben, und genau deshalb ist hier auch das Innenministerium in der Verantwortung.
Mich beeindruckte besonders der sorgfältige Umgang mit Abfallprodukten: Denn trotz der unvermeidbaren Reststoffe bei der Produktion medizinischer Präparate sorgt das Serumwerk für eine umfassende Kreislaufwirtschaft, wie mir ein Mitarbeiter mit 46 Jahren Betriebszugehörigkeit erklärte. Und noch ein persönliches Plus: Ein Drittel der Dienstfahrzeugflotte ist bereits elektrisch, sodass ich mein eigenes E-Auto während des Besuchs bequem laden konnte.

Vom Werksbesuch zur SPD-Motorradtour

Im Anschluss an den Werksbesuch mit dem Minister habe ich mich auf den Weg gemacht, um an der diesjährigen Motorradtour teilzunehmen, die meine Landtagskollegin Juliane Kleemann organisiert hat. Auch ohne Motorrad konnte ich gemeinsam mit vielen begeisterten Fahrerinnen und Fahrern die wunderschöne Region erleben. Der letzte Programmpunkt am Donnerstagabend war ein gemeinsames Grillen am Arendsee, eine gute Gelegenheit, mich mit den Teilnehmenden über ihren ersten Tag der Motorradtour auszutauschen. Sie berichteten mir von ihren Stationen, darunter Besuche beim Diakoniewerk Wilhelmshof, der VisuSolution GmbH und in Meßdorf.
Am nächsten Morgen besuchten wir das Kloster Arendsee. Das Benediktinerinnenkloster wurde 1183 vom brandenburgischen Markgrafen Otto I. gegründet und mit umfangreichen Ländereien ausgestattet. Im Mittelalter war es ein bedeutendes religiöses, wirtschaftliches und kulturelles Zentrum im dünn besiedelten Grenzland der Nordmark. Heute ist es ein wichtiger touristischer Anziehungspunkt in der Altmark, der historische Bauwerke, Kunst, Kultur sowie Gottesdienste und Gemeindefeste bietet. Während unserer Führung entdeckten wir liebevoll arrangierte Tische – offenbar kann man hier im Sommer abends mit Blick auf den Arendsee essen. Das sah so einladend aus, dass ich mir fest vorgenommen habe, das einmal auszuprobieren. Und bevor ich es vergesse: Kultur, Theater, Abendessen oder Führungen im Kloster – all das wird hier von ehrenamtlich engagierten Menschen auf die Beine gestellt. Ohne sie wäre dieser wunderschöne Ort längst nicht so lebendig. Ein echter Geheimtipp für warme Sommertage!

Besuch auf dem Campingplatz "Im grünen Elsenbusch"

Camping hat für viele Ostdeutsche eine besondere Bedeutung. Es verbindet Freiheit, Naturerlebnis und bezahlbaren Urlaub. Erinnerungen, die viele noch aus ihrer Kindheit mitbringen. Wie es der Zufall wollte, war mein Bundestagskollege Stefan Zierke am Freitagvormittag zu Besuch auf dem Campingplatz Arendsee. Als Präsident des Bundesverbands der Campingwirtschaft nutzte er die Sommerpause, um mit seinem Wohnmobil Campingplätze zu besuchen und mit den Betreibern ins Gespräch zu kommen. Seinen Termin in Arendsee habe ich spontan begleitet – gemeinsam mit Bürgermeister Normann Klebe. Der familiengeführte Campingplatz „Im grünen Elsebusch“ liegt nur zehn Gehminuten südwestlich vom schönen Badesee Arendsee und bietet auf einer 7.000 Quadratmeter großen, gepflegten Wiesenfläche mit schattigen Bäumen rund 50 Stellplätze für Wohnmobile, Wohnwagen und Zelte. Der Besuch zeigt, wie eng Politik und Tourismus miteinander verknüpft sind: Themen wie Infrastruktur, die Förderung familiengeführter Plätze und die Unterstützung lokaler touristischer Angebote betreffen nicht nur die Betreiber, sondern wirken sich unmittelbar auf die regionale Wirtschaft und die Lebensqualität aus.

100 Tage Schwarz-Rot

Zum Schluss noch ein Blick auf die Bundespolitik: Nach 100 Tagen im Amt zieht die neue Regierung erste Bilanz. Kanzler Merz betont in seiner persönlichen Bilanz, dass bereits wichtige Weichen gestellt wurden – von der Wirtschaftswende bis zur Anpassung der Migrationspolitik – und dass Deutschland wieder ein verlässlicher Partner in Europa und weltweit ist. Dass in vielen Bereichen Dinge in Gang gesetzt wurden, ist unbestritten, eine abschließende Bewertung oder Einschätzung der Auswirkungen ist jedoch noch nicht möglich. Genau deshalb bleibt es für mich bei der Bilanz: Ein Anfang ist gemacht, aber es gibt noch viel zu tun. Gleichzeitig lässt sich nicht verschweigen, dass nicht alles reibungslos verlief. Die gescheiterte Wahl der Richterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf wirft Fragen nach politischem Handwerk und Führungsstärke innerhalb der Unionsfraktion auf, belastete den Ruf der Juristin und wirft nicht zuletzt einen Schatten auf das Ansehen des Bundesverfassungsgerichts selbst. Ich hoffe, dass sich ein solches Debakel künftig nicht wiederholt und die Union ihre Versprechen und Abmachungen konsequent einhält.
Man kann über alles diskutieren und sich in Kritik oder Lob verlieren. Für mich zählt am Ende vor allem: dranbleiben, weiterarbeiten, weitere Gesetze auf den Weg bringen und vor allem aus handwerklichen und kommunikativen Fehlern lernen.

Neue Tierschutzbeauftragte

Ariane Kari verabschiedet sich nach gut zwei Jahren aus ihrem Amt als Bundestierschutzbeauftragte. Die Veterinärmedizinerin war im Juni 2023 auf Vorschlag des damaligen Bundeslandwirtschaftsministers Cem Özdemir zur ersten Tierschutzbeauftragten der Bundesregierung ernannt worden. Ihr Auftrag: bei der Gesetzgebung in Tierschutzbelangen mitwirken, Missstände beim Umgang mit Tieren bekämpfen und als Ansprechpartnerin für Organisationen und Bürger fungieren. Zwar ist der Posten beim Bundeslandwirtschaftsministerium angesiedelt, doch die Tierschutzbeauftragte arbeitet unabhängig. Landwirtschaftsminister Alois Rainer hat nun seine Parlamentarische Staatssekretärin Silvia Breher als Nachfolgerin benannt. Ihre Ernennung stößt jedoch auch auf Kritik. Denn die neue Amtsinhaberin leitete sechs Jahre lang den Kreislandvolkverband Vechta und ist seit 2019 stellvertretende Vorsitzende der CDU. Ihre Nähe zur Landwirtschaft und zum Landwirtschaftsministerium lässt manche an ihrer Unabhängigkeit zweifeln. Diese Kritik kann ich nachvollziehen, denn es ist nicht zu leugnen, dass sie gleich doppelt gefordert ist, ihre Unabhängigkeit und ihren Einsatz zum Wohl der Tiere unter Beweis zu stellen. Dennoch bin ich der Meinung, dass man ihr die Chance geben sollte, genau das zu beweisen – und zu zeigen, dass das Ministerium diese wichtige Funktion nicht zu einem parteipolitischen Posten degradiert. Für uns als SPD ist entscheidend, dass der von Frau Kari initiierte Runde Tisch sowie der offene Dialog zwischen Verbänden, Wirtschaft und Politik fortgeführt werden, ebenso wie das konsequente Engagement für den Schutz von Heim- und Nutztieren.