Wochenrückblick – KW 45/2026

Dass die KI nicht nur ein Segen ist, sollte mittlerweile allen bekannt sein. Gerade in der Kunst- und der Kulturszene wird der Markt immer mehr von KI-Produkten geflutet. Die meisten davon basieren aber auf der Basis echter Werke, die mit KI ausgelesen wurden. Viele Urheber sprechen hier von Diebstahl geistigen Eigentums, denn die KI nutzt die hochgeladenen Werke trotz Urheberrechtsverletzungen.

Es ist nicht hinnehmbar, dass KI-Unternehmen unter Berufung auf Schrankenregelungen ihre KI mit urheberrechtlich geschützten Werken trainieren, Nutzungsvorbehalte ignorieren, keine Vergütung zahlen und die Trainingsdaten dann kommerziell nutzen. Das ist eine Wettbewerbsverzerrung, der entschieden Einhalt geboten werden muss.

Deshalb haben wir im Kulturausschuss zusammen mit Sachverständigen und Vertretern der Branche die Gefahren durch KI diskutiert. Dieses Thema nur auf einem nationalen Level regeln zu wollen, greift meiner Meinung nach in unserer digitalen und internationalen Welt zu kurz.

Deshalb setze ich mich dafür ein, dass wir auf der EU-Ebene endlich Sicherheit schaffen. Künstlerinnen und Künstler müssen in ihrer Arbeit stärker geschützt werden, ohne dass eine KI sie beliebig kopieren oder gar ersetzen kann. Als SPD stehen wir nach wie vor dazu, dass jeder für seine Arbeit angemessen entlohnt werden muss und KI nicht schalten und walten darf, wie sie will.

Auch soziale Medien wie TikTok, Instagram und Co. stellen uns vor massive Herausforderungen. Studien zeigen, dass über sie immer wieder antidemokratische Kräfte wie Russland unsere Wahlen beeinflussen. Dazu kommt, dass es für Nutzer fast unmöglich ist, sich ausgewogen zu informieren. Denn die Plattformen zeigen immer nur einseitige Inhalte an, die möglichst zu den eigenen Ansichten passen.

Wie wir diesem Problem begegnen können und wie wir die Macht der Plattformen begrenzen können, habe ich mit Experten der Bertelsmann Stiftung und des gemeinnützigen Thinktanks Agora Digitale Transformation heute Morgen besprochen. Aus der vorgestellten Umfrage wurde deutlich: Viele Menschen sehen die Risiken großer Social-Media-Plattformen, nutzen sie aber weiterhin. Die Macht der Plattformen können Einzelne im Alltag hingegen kaum begrenzen. Ich habe einige sehr gute Impulse bekommen. Jetzt werde ich diese über den Kulturausschuss einbringen.

Geld mit Kunst zu verdienen, wird immer schwieriger. Das liegt natürlich nicht nur an der KI und hat vielfältige Gründe, aber Fakt ist: Künstlerinnen und Künstler arbeiten oftmals nebenher noch in nicht-künstlerischen Berufen, um ihre kreative Tätigkeit zu finanzieren. Das wirft zwangsläufig die Frage auf, wie Künstlerinnen und Künstler überhaupt noch Geld verdienen können.

Um dieser Frage und vielen weiteren Sorgen der Kulturschaffenden einen vertrauensvollen Raum zu bieten, haben wir einen Austauschabend veranstaltet. Ziel war es, dass sie ihre Anliegen direkt und unkompliziert zu uns bringen können. Im Zentrum standen dafür mehrere Thementische, bei denen Abgeordnete für Gespräche in ihren Spezialgebieten bereitstanden. Ich durfte als Mitglied des Kulturausschusses den Thementisch „Kulturarbeit“ zum Thema Künstlersozialkasse und Lebensunterhalt moderieren.

Damit die Forderungen der Kulturschaffenden nicht verpuffen, haben wir die Forderungen auf Karten gesammelt. Diese werden wir jetzt im Anschluss aufbereiten und als Grundlage für unsere Arbeit in der AG Kultur mitnehmen. Die ganze Veranstaltung war gleichzeitig der Auftakt für unseren Kreativpakt 2030. Mit dem Projekt wollen wir die Kultur als wesentlichen Teil unserer Demokratie stärken.

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Aber das war nicht das einzige direkte Austauschformat bei mir diese Woche! Als agrarpolitische Sprecherin war ich bei „Politik trifft Praxis“ eingeladen. Das Format soll ebenfalls unkompliziert Politiker mit Praktikern, diesmal aus der Landwirtschaft, zusammenbringen. Mit dabei war auch Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer.

Die Ackerbauern beschäftigt vor allem die wachsende Bedrohung ihrer Ernten durch immer mehr und neue Schadorganismen. Besonders heiß wurden deshalb auch neue Pflanzenschutzmittel und deren Zulassungen diskutiert. Eins wurde dabei deutlich: Von der Politik werden klare und vor allem langfristige Rahmenbedingungen gefordert, um sich zukunftsfest aufzustellen.

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Und auch in der Tierhaltung werden langfristige Rahmenbedingungen von uns erwartet. Während wir noch mit der EU-Kommission im Dialog zur Weiterentwicklung der Tierhaltungsstandards sind, haben wir die Situation für den Tierschutz diese Woche wesentlich verbessert! Auf Schlachthöfen muss ab sofort jeder Schritt ab dem Entladen der Tiere videoüberwacht werden. Die aktuell öffentlich gewordenen Misshandlungen von Schweinen in einem großen Schlachtbetrieb zeigen, wie wichtig eine vollständige Überwachung der Schlachtvorgänge und die systematische Auswertung der Daten sind. Auch wenn kleine Betriebe nicht automatisch zur Videoüberwachung verpflichtet sind, decken wir 90 % der geschlachteten Tiere in Deutschland ab. Im Vergleich zur vorherigen Situation ist das ein voller Erfolg!

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Ich habe Neuigkeiten: Neben meinem Newsletter und Social Media habe ich mittlerweile auch einen WhatsApp-Kanal. Hier möchte ich alle Interessierten über Aktuelles auf dem Laufenden halten, wie über das Folgende:

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Ich bewerbe mich auf den Landesvorstand der SPD-Sachsen-Anhalt! Mit der Landtagswahl und dem Tabubruch bei der Wahl des Landtagspräsidenten haben wir eine neue Dimension erlebt – eine zutiefst erschreckende. Aus meiner Unterstützung vom Wahlkampf weiß ich, dass dieses Mal landespolitische Themen an Haustüren und Marktplätzen nur wenig Platz hatten. Stattdessen dominierten bundespolitische Themen. Und das Ergebnis? Ein klares Signal an die Bundesregierung und unseren Bundeskanzler.

Aber die notwendigen Reformen für Sozialstaat und Wirtschaft gelingen nur, wenn wir die Menschen zuerst gewinnen. Dabei dürfen wir nicht von oben herab verordnen. Und besonders wichtig: Die Reformen dürfen nicht bei den Fleißigen sowie Leistungsträgern einsparen und sie müssen gerecht sein und auch als gerecht empfunden werden! Mit Blick auf das Wahlergebnis müssen wir auch klar sagen: Das ist in der Koalition bisher nicht gut gelungen.

Unsere Rolle als SPD ist jetzt klar. Wir müssen eine Kraft des gesellschaftlichen Fortschritts und einer positiven Zukunft für alle Menschen sein. Der neue Vorstand steht vor der Herausforderung, überzeugende Antworten auf die Fragen der Zeit zu finden und dabei die Mitglieder einzubinden. In diesen Prozess möchte ich mich aktiv einbringen. Deshalb kandidiere ich als stellvertretende Landesvorsitzende!

Meine Vorschläge und Ideen für die SPD in Sachsen-Anhalt habe ich ausführlich auf meiner Webseite erläutert!

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