Liebe Leserinnen und Leser,
hinter mir liegt mal wieder eine terminreiche Woche in Berlin.
Der Erhalt und die Förderung der Biodiversität gehören zu den drängendsten Themen in der Landwirtschaft. Darum hat der landwirtschaftliche Betrieb Agro-Farm gemeinsam mit dem Industrieverband Agrar (IVA) am Montag zum Thementag Biodiversität nach Nauen eingeladen. Dort stellten sie das von ihnen entwickelte Konzept für Biodiversitätsförderung in der ackerbaulich genutzten Agrarlandschaft vor.
Ich habe mich gefreut, gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Johannes Funke und meiner Bundestagskollegin Sylvia Lehmann aus Brandenburg die Ideen der Agro-Farm Nauen für mehr Biodiversität in der Agrarlandschaft kennenzulernen. Die SPD hat in ihrem Zukunftsprogramm deutlich gemacht, dass wir in der Welt von morgen unseren Wohlstand sichern, erhalten und ausbauen und zugleich das Klima und die Umwelt schützen werden. Der Erhalt unserer vielfältigen Kulturlandschaft ist dabei für die Landwirtschaft von immenser Bedeutung und dient nicht zuletzt ihrer eigenen Zukunftsfähigkeit.
Zurück in Berlin traf sich die Landesgruppe Ost. Wie einige sicherlich bereits mitbekommen haben, kommt ab Juni das sogenannte 9-Euro-Ticket. Neben der finanziellen Entlastung der Bürger wollen wir damit einen Anreiz zum Umstieg auf den ÖPNV und zur Energieeinsparung setzen. Von Juni bis August 2022 wird ein Tarif angeboten, der für 9 Euro im Monat die Nutzung des ÖPNV ermöglicht. Vor diesem Hintergrund haben wir uns in der Landesgruppensitzung mit der Frage der Mobilität in Ostdeutschland beschäftigt. Wenn wir einen langfristigen Anreiz für die Nutzung des ÖPNVs schaffen wollen, müssen wir diesen auch attraktiv gestalten.
Ich habe in diesem Zusammenhang auf ein Beispiel aus meinem Wahlkreis aufmerksam gemacht: Durch die Lage am östlichen Rand Sachsen-Anhalts, kurz vor der Landesgrenze zu Brandenburg, ist Genthin mit Blick auf die Fahrpreise im ÖPNV in einer schwierigen Lage. Die Stadt gehört nicht zum Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg. Das Ticket nach Berlin ist folglich „verbundgrenzenüberschreitend“ und damit recht teuer. Besonders für Pendler wäre hier ein gemeinsamer, günstiger Tarif ein wichtiges Signal.
In der Fraktionssitzung am Nachmittag ging es unter anderem um das „Osterpaket“ über das in dieser Woche im Bundestag in erster Lesung beraten wurde. Ziel ist es, den Ausbau der Erneuerbaren Energien zu vereinfachen und zu beschleunigen. Dazu heben wir die Ausbauziele deutlich an. Bis 2030 sollen mindestens 80 Prozent des Bruttostromverbrauchs durch Erneuerbare abgedeckt sein. Damit wir diese erreichen, erhalten die Erneuerbaren künftig gesetzlichen Vorrang bei der Schutzgüterabwägung.
Ebenso erhöhen wir die Ausschreibungsmengen für Windenergie an Land und Solarenergie. Hinzu kommen Maßnahmen, die die finanzielle Förderung und den Bau von Photovoltaik-Anlagen stärken. Insgesamt soll der Strom bis 2035 nahezu vollständig aus Erneuerbaren Energien stammen. Um Stromkunden vor den Turbulenzen auf dem Energiemarkt zu schützen, müssen Stromanbieter die planmäßige Beendigung der Energielieferung von Haushaltskunden, der Bundesnetzagentur mindestens drei Monate im Voraus anzeigen und die betroffenen Kunden Kenntnis setzen.
Am Mittwoch habe ich meinen ersten Schulbesuch im Bundestag bekommen. Ich traf mich mit Schülern und Schülerinnen der Ganztagsschule Burgbreite in Wernigerode. Wir sprachen über meinen Weg in den Bundestag, meine politische Motivation und über meinen beruflichen Alltag. Was mich besonders gefreut hat, war das politische Interesse der Jugendlichen. Im Fokus standen vor allen Dingen die Themen Elektromobilität, „Massentierhaltung“ und Tierschutz. Ich kann jedem und jeder nur ans Herz legen, auch selbst politisch aktiv zu werden, um der jungen Generation auf Kommunal-, Landes- und Bundesebene eine Stimme zu geben!
In einer Aktuellen Stunde hat sich der Bundestag am Nachmittag mit der Ernährungssicherheit infolge des Ukrainekriegs beschäftigt. Die Union fordert die Ausweitung des Getreideanbaus um jeden Preis. Das ist zu kurz gedacht! Angesichts des Klimawandels kann der Welthunger dauerhaft nur durch widerstandsfähige Agrarsysteme bekämpft werden. Biologische Vielfalt ist die Basis dafür. Aber Biodiversität lässt sich nicht einfach so an- und ausschalten! Deswegen brauchen wir jetzt Maßnahmen mit Augenmaß.
Hier geht’s zur Rede.
Der nächste Tag begann mit einem parlamentarischen Frühstück der Heinz Lohmann Stiftung zum Thema nachhaltige und gesunde Ernährung. Zu Gast war Prof. Dr. Christine Brombach. Sie stellte uns Ergebnisse ihrer Studie „Essen der Zukunft: wer oder was bestimmt die Ernährung von morgen?“ vor. Auf der Grundlage von intensiven Literaturrecherchen wurde dieses komplexe Thema in Österreich, der Schweiz und Deutschland länderübergreifend anhand von Experteninterviews und vielzähligen Befragungen tiefgehend beleuchtet. Die Ergebnisse waren durchaus interessant. So sehen die befragten deutschen Verbraucher die Verantwortlichkeiten im Bereich der Ernährung überwiegend bei den Schulen und der Politik, aber auch die Informationsvermittlung durch Medien wird genannt. Kaum bekann
t sind hingegen die Ernährungsempfehlungen der Deutschen Gesellschaft für Ernährung (DGE). Die Studie konstatiert, dass insbesondere die frühe Ernährungsbildung in Kita und Schule von entscheidender Bedeutung für eine nachhaltige und gesunde Ernährung sind.
Donnerstagmittag traf ich mich mit den Vizepräsidenten des Bundesverbands Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau e. V. (kurz GaLaBau) Jan Paul und Achim Kluge. Wir sprachen über Formen grüner Freiräume und begrünter Gebäude in Städten. Das sogenannte Stadtgrün ist ein absolutes Zukunftsthema, das einen wichtigen Beitrag für die Biodiversität und ein gesundes Stadtklima leistet. Von frischer Luft über Temperatur- & Wasserregulierung bis hin zu Synergien mit Dach-Solaranlagen – Städte brauchen mehr Grünflächen.
Am Abend war ich auf der Podiumsdiskussion „Verpasste Chance? Die Repräsentation von Ostdeutschen in Führungspositionen seit 1990“. Gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus Politik, Medien und Wissenschaft wurden die historischen Ursachen wie auch die Folgen des Elitenwechsels diskutiert. Warum ist es für Menschen aus den ostdeutschen Bundesländern noch immer schwierig, in Spitzenpositionen zu kommen? Welche Erfahrungen machten und machen sie auf dem Arbeitsmarkt? Zugleich wurde auch nach den Chancen des deutsch-deutschen Wissenstransfers gefragt. Als „Rückkehrerin“ fand ich die Diskussion sehr interessant! Carsten Schneider hat als Staatsminister und Beauftragter der Bundesregierung für Ostdeutschland die Pläne der Bundesregierung für ein „Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation“ vorgestellt. Bis 2028 soll das Zentrum demnach in einem neuen oder umgestalteten Gebäude in Ostdeutschland entstehen. Es soll drei Aufgaben haben: Forschung zu den Umbrüchen nach der Vereinigung, Ausstellungen, die auch die Leistung der Ostdeutschen würdigen, sowie Raum für Begegnungen und Veranstaltungen. Die Standortsuche soll noch in diesem Jahr erfolgen.
In Zusammenarbeit mit dem Pestel Institut hat die Andreas Hermes Akademie Szenarien für die ländlichen Räume entwickelt. Daran beteiligt waren Menschen aus den ländlichen Räumen sowie Fachexperten. Am Freitag stellte die Andreas Hermes Akademie ihre Ergebnisse der Studie unter der Fragestellung: „Was ist jetzt eigentlich wichtig?“ vor.
Ländliche Räume erfüllen wichtige soziale, ökonomische, ökologische und kulturelle Funktionen. Wir als SPD wollen die Heimat von fast 60 Prozent der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands attraktiv, lebenswert und modern gestalten. Lebensqualität der Menschen, gute Arbeit und gute Daseinsvorsorge einschließlich flächendeckender digitaler Netze in allen ländlichen Räumen bleiben Kernanliegen der SPD und sind die Basis für gleichwertige Lebensbedingungen in Deutschland.
Ich wünsche allen ein sonniges und erholsames Wochenende